Liebe Vereinsverantwortliche,
im letzten Jahr habe ich hier an gleicher Stelle ordentlich getrommelt – und zwar für die Durchführung einer hybriden Mitgliederversammlung.
Borussia verbindet Generationen, Männer und Frauen, alle Nationen
Diesen Ausspruch sollten wir ernst nehmen. Das Mitglied in Bayern, New York, Las Vegas, am Titikakasee oder am Strand von Bora-Bora hat den gleichen Wert wie das Mitglied aus Dortmund. Seine Stimme muss auch den gleichen Einfluss haben. Das habe ich damals geschrieben, das halte ich auch heute für richtig. Umso erstaunter war ich, als ich die Einladung zur Mitgliederversammlung erhalten habe und dort lediglich die Teilnahme in Präsenz gestattet ist.
Und an diesem Punkt wird es für mich nicht mehr nachvollziehbar, sondern die ganze Geschichte bekommt einen sehr bitteren Nachgeschmack. Dieses Jahr soll unter anderem über Satzungsänderungen abgestimmt werden. Also darüber, wie der Verein organisiert ist. Darüber, mit welcher Mehrheit Entscheidungen getroffen und die Satzung geändert werden kann. Und jetzt soll ein großer Teil der Mitglieder, die letztes Jahr noch bei der Wahl des Vereinspräsidiums mitstimmen durften, auf einmal doch wieder ausgeschlossen sein? Trotz kleinerer Kinderkrankheiten hat die hybride Mitgliederversammlung im letzten Jahr doch funktioniert. Die Beteiligung war deutlich größer als bei einer rein lokalen Veranstaltung.
Vertrauen ist ein zartes Pflänzchen. Und viele Mitglieder, die einer hybriden Veranstaltung skeptisch gegenüber standen und darin ein lediglich taktisches Manöver gesehen haben, was den einzigen Zweck hatte, die Wahl des derzeitigen Präsidiums sicherzustellen, dürfen sich in ihrer Ansicht bestätigt fühlen. Und – pardon my french – ich fühle mich, gelinde gesagt, veralbert.
Wenn für die Wahl eines neuen Präsidiums – insbesondere bei dem, was dort im Vorfeld gelaufen ist, ohne dort für eine Seite Partei ergreifen zu wollen – eine hybride Abstimmung möglich ist, dann finde ich es nicht im Ansatz nachvollziehbar, wenn es bei einer „regulären“ Mitgliederversammlung, die im Folgejahr stattfindet, auf einmal wieder nur die Teilnahme in Präsenz möglich sein soll. Das entspricht weder meinem Verständnis von lauterem Handeln, noch bin ich damit als Mitglied einverstanden, dass wir nunmehr wieder Mitglieder von der Teilnahme ausschließen. Es drängt sich geradezu der Verdacht nunmehr auf, dass die hybride Veranstaltung allein den Zweck hatte, die Wahl – wie vorangestellt – sicherzustellen.
Dieser „böse Schein“ hat indes noch weitere Schattenseiten. Wir als BVB wollen mehr für Inklusion tun. Wir haben eine wunderbare Blindenfußball-Abteilung. Auf diese sind wir zu Recht stolz. Aber Mitglieder, der auf Grund von Behinderungen an einer Präsenzveranstaltung nicht teilnehmen können, die sollen jetzt in diesem Jahr einfach Pech haben? Deren Stimme soll nicht zählen? Was ist mit dem Vereinsmitglied, das gerade vielleicht im Urlaub ist oder einen Wohnsitz im Ausland hat? Zählen die alle dann auch nicht mehr?
Etwaige technische Probleme einzelner Mitglieder haben – und das ist tatsächlich einmal die „herrschende Lehre“ – keineswegs die Nichtigkeit der Jahreshauptversammlung zur Folge (statt vieler: BeckOK/Schöpflin, § 32 BGB, Rn. 53 mwN).
Ich habe meinen Artikel im Vorjahr am Ende in einer Frage enden lassen. Sie lautete:
Finde ich die hybride Versammlung gut” und nicht “Könnte da ein Ergebnis herauskommen, was mir nicht gefällt?
Ich halte das immer noch für die ganz entscheidende Frage. Weil eine hybride Versammlung deutlich mehr Partizipation ermöglicht. Und weil es um Partizipation am Vereinsleben geht, verbietet sich jedwede Instrumentalisierung – gleich in welche Richtung. Und das schließt dann auch ein, dass man nicht jedes Jahr aufs Neue darüber entscheidet, ob man die Jahreshauptversammlung jetzt hybrid oder als Präsenzveranstaltung durchführen lässt. Letztes Jahr hat man sich zu Recht für ein hybrides Format entschieden. Dabei hätte man es belassen sollen.
Es wäre gut gewesen, wenn man sich für ein Mehr an Partizipation entschieden hätte. Und das nicht nur dann, wenn einem offenbar das zu erwartende Ergebnis genehm ist. Man fühlt sich ein wenig an Friedrich Schillers „Die Verschwörung des Fiesco zu Genua“ erinnert.
Wer mag, der kann im dritten Akt, vierter Auftritt den inzwischen etwas falsch in die Sprachgeschichte eingegangenen Ausspruch des Muley Hassan nachlesen.
Für die Wahl des Präsidiums waren Mitglieder, die nicht vor Ort teilnehmen konnten oder wollten, gut genug. Für die diesjährige Jahreshauptversammlung sind sie es ganz offensichtlich nicht.
Für ein Präsidium, das schon mit einer deutlichen Hypothek gestartet ist, ist das ein weiterer, sehr deutlicher Minuspunkt. Allzu viele sollten vielleicht nicht mehr dazu kommen.
(Hinweis: Der Autor ist Rechtsanwalt im Bezirk der Rechtsanwaltskammer Köln. Der Artikel gibt lediglich die eigene Meinung des Autors wieder).